Nach einigen Vorgängern 1992 – 1993 gegründet und grundsätzlich eine gute Sache. Bis heute ist die EU aber nicht fähig, sich eine ordentliche Verfassung zu geben.

Europäische Union 1.0

Die Europäische Union (EU) ist ein Staatenverbund aus 27 Staaten. Zur EU gehören geographisch zudem einige Überseegebiete außerhalb des Kontinents. Sie hat insgesamt etwa 450 Millionen Einwohner. Die verbreitetsten Sprachen in der EU sind Deutsch und Französisch unter den Muttersprachen und Englisch als Zweit- oder Fremdsprache.h. (Quelle: Wikipedia)

Quo Vadis EU?

Die EU leidet immer mehr an den Fehlern der Gründung. Es gibt keine umfassende Satzung (Verfassung), die den Beitritt, den Austritt sowie den Ausschluß regelt. Zudem sind die Mitgliedsländer nicht verpflichtet, automatisch alle in Europa gültigen Vereinbarungen zu akzeptieren (z. B. Schengen-System, Euro / EWU, …). Jedes Mitgliedsland entscheidet einzeln, welche Verträge es akzeptiert. Im aktuellen Zustand ist die EU zum Scheitern verurteilt bzw. international handlungsunfähig (Flüchtlingskrise, Verhältnis zu USA).

Europäische Union 2.0

Jeder kleine (eingtragene) Verein muss bereits bei seiner Gründung eine Satzung vorlegen. Hier ist bereits festgelegt, wer beitreten darf und wann ein Ausschluss erfolgt.

Eine Neuauflage der EU (z. B. durch einzelne Gründungsstaaten), sollte ein Gesamtpaket festlegen – mit Verfassung. Beitrittsländer müssen dann das Gesamtpaket akzeptieren bzw. die Kriterien erfüllen oder sind ausgeschlossen. Damit kann sich nicht jedes Land die ihm genehmen „Rosinen herauspicken“. Eine Gesetzgebung darf nicht das nationale Recht der Mitgliedsstaaten beeinflussen – die Rahmengesetzgebung hat sich auf grenzüberschreitende und internationale Angelegenheiten zu beschränken. Ausgenommen sind natürlich Veränderungen der Staatsform in z. B. eine Diktatur (siehe Rechtsstaat). Ein Verstoß gegen die EU-Verfassung muß automatische Folgen haben (Ruhe des Stimmrechts, Stop der Zahlungen und schließlich den Ausschluß, z. B. bei Umwandlung eines Landes zur Diktatur). Ein Austritt oder Ausschluss muss von vorherein festgelegte Folgen haben. Damit wären langwierige „Brexit-Verhandlungen“ hinfällig.

Auch der französische Präsident Emmanuel Macron führte bereits aus, dass die Neubegründung eines souveränen, geeinten und demokratischen Europas notwendig sei. Angesichts einer den Turbulenzen der Globalisierung ausgesetzten, geschwächten Europäischen Union gelte es jenen Reaktionen darauf zu begegnen, die sich im Zeichen von Nationalismus, Protektionismus und „Souveränitätswahrung durch Abschottung“ als die besseren Lösungen präsentierten. Die Europäische Union sollte ihre Handlungsfähigkeit und Wirkungsmacht unter Wahrung der Einheit in Vielfalt und der gemeinsamen demokratischen Grundsätze sowohl wirtschaftlich als auch kulturell aus seiner Sicht in Zukunft besser zur Geltung bringen. (Quelle: Wikipedia)

Der Beitrag Europäische Union (EU) erschien zuerst auf Frankenrabe.